Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine umfassende Initiative zur Modernisierung der Bundeswehr-Infrastruktur vorgestellt. Angesichts der sicherheitspolitischen Zeitenwende betont der Minister, dass die militärische Infrastruktur eine strategische Priorität darstellt. Jahrzehntelange Vernachlässigung habe zu einem massiven Sanierungsstau geführt – dem will Pistorius nun mit einem 38-Punkte-Plan begegnen.
Im Zentrum der Maßnahmen steht die Beschleunigung von Bauvorhaben. Genehmigungsverfahren sollen vereinfacht, Wertgrenzen im Vergaberecht angehoben und der Einsatz von Generalunternehmern erleichtert werden. Ziel ist es, Projekte schneller umzusetzen und die Bauverwaltungen zu entlasten. Auch die Personalgewinnung für den Bundesbau soll durch gezielte Maßnahmen verbessert werden.
Die Bandbreite der geplanten Investitionen ist enorm: Von Kasernen und Ausbildungszentren über Flugplätze und Munitionslager bis hin zu Krankenhäusern und Unterkünften. Pistorius betont, dass militärische Infrastruktur nicht nur für die Bundeswehr, sondern auch für die zivile Verteidigung von Bedeutung sei – etwa bei der Energie- und Wasserversorgung im Krisenfall.
Ein zentrales Element des Plans ist die enge Zusammenarbeit mit den Bundesländern. Auf einer Fachkonferenz im Verteidigungsministerium präsentierte Pistorius gemeinsam mit Vertretern aus Bund und Ländern die Ergebnisse einer Projektgruppe, die konkrete Vorschläge zur Prozessbeschleunigung erarbeitet hat. Die Länder signalisierten breite Unterstützung – etwa durch privilegierte Behandlung militärischer Bauvorhaben im Denkmalschutz oder Bauordnungsrecht.
Pistorius hob Bayern als Vorbild hervor: Dort wurden bereits gesetzliche Grundlagen geschaffen, um Bundeswehrprojekte zu priorisieren. Auch andere Länder sollen diesem Beispiel folgen. Der Minister kündigte an, künftig jährlich zur Fachkonferenz Infrastruktur einzuladen, um Fortschritte zu überprüfen und neue Impulse zu setzen.
Die geplanten Investitionen belaufen sich bis in die 2040er-Jahre auf über 60 Milliarden Euro. Hinzu kommen weitere Milliardenbeträge für Klimaschutzmaßnahmen und langfristige Infrastrukturbedarfe. Pistorius macht deutlich: Die Bundeswehr soll nicht nur personell und materiell, sondern auch infrastrukturell „kriegstüchtig“ werden.
Die Umsetzung der Maßnahmen ist ambitioniert. Doch Pistorius zeigt sich entschlossen: „Wir haben verstanden, dass auch wir unsere Hausaufgaben machen müssen.“ Die Zeitenwende verlange entschlossenes Handeln – und eine Bundeswehr, die auf allen Ebenen einsatzbereit ist. Die Infrastruktur-Offensive ist dabei ein zentraler Baustein.
