Morgen ist Europawahl. In den Fernsehern laufen seit Wochen Wahlwerbespots der versch. Parteien.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigte (350.000.000 Menschen) aus 27 EU- Mitgliedsstaaten dürfen das Parlament wählen, welches sich aus 720 Abgeordneten zusammensetzt. Dieses Mal dürfen auch alle ab 16 Jahren wählen gehen. Diese wählen wir aus Deutschland (96 Abgeordnete): morgen!
Wie wird das Parlament gewählt?
Die Abgeordneten werden durch die Stimmberechtigten in einer geheimen Wahl gewählt. Wenn ihr wählen dürft, geht ihr mit der Wahlbenachrichtigung in euer Wahllokal und mach 1 Kreuz bei der Partei, den ihr eure Stimme geben wollt. Die Partei die genug stimmen erhalten hat, entsendet dann im Verhältnis ihre Vertreter ins Parlament.
Und was machen die so nach der Wahl?
Das Parlament wählt im Anschluss die/den Präsidenten/in der EU-Kommission.
Was macht das Parlament denn noch außer die Wahl des Kommissionspräsidenten? Es gibt zwei maßgebliche Organe im der EU. Die Kommission und das Parlament.
- Die Kommission setzt sich aus den Regierungschefs der EU- Mitgliedsstaaten zusammen + die EU-Kommission Präsidentin. Sie schlagen Gesetze vor, die EU weit gelten sollen. (Siehe Bilder weiter unten)
- Das Parlament (also unsere Volksvertreter die wir morgen wählen), entscheidet über die Einführung oder eben auch nicht dieser Vorschläge.
Aber zurück zum Parlament. Wie auch im Bundestag, bilden die unterschiedlichen Abgeordneten “Fraktionen”, die für ähnliche politische Überzeugungen eintreten.
Fraktionen haben einige Vorteile wie z. B. das die politische Stimme von Forderungen zu gesetzten mehr gehört wird, umso mehr diese vertreten werden. Nachteile gibt es jedoch auch z. b. Dass sich die Angehörigen eher zu den Interessen der Parteien hingeleitet fühlen als zum Bürgerinteresse.
Aber welche Fraktionen gibt es im EU-Parlament?
Es gibt insgesamt 7 Fraktionen bisher im EU-Parlament. Die EVP, die S&D, renew Europe, Die Grünen/EFA, ECR Group, ID und The left.
Einige Abgeordnete/Parteien sind auch keiner Partei beigetreten und sind somit fraktionslos.
Was gibt es noch zu wissen?
Die Wahlen finden alle 5 Jahre statt und im Gegensatz zur Bundestagswahl, gibt es eine “Prozenthürde”. 0,5% aller stimmen reichen theoretisch aus, um einen Sitzplatz im Parlament zu bekommen. I
Unsicher was du wählen sollst? Der wahl-o-ma bietet einen Anhaltspunkt. Einfach mal ausprobieren:
https://www.wahl-o-mat.de/europawahl2024/app/main_app.html
Also ab ins Wahllokal morgen 😊
